Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die Bembel GmbH, Agentur für Reklame, (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) mit den Kunden (nachfolgend „Käufer“ genannt) über die vom Verkäufer angebotenen Waren über das Internet schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Mit dem Drücken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Anklicken der Checkbox zu AGBs und Widerrufsrecht diese AGBs akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufnimmt sowie bestätigt, dass er über sein Widerrufsrecht informiert wurde.

(2) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch eine weitere E-Mail, in der die ausdrückliche Annahme erklärt wird, zustande.

§ 3 Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Käufer mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.
(2) Ist das vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Käufer dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Bembel GmbH 
kaufrauscher.de
Große Rittergasse 88
 60594 Frankfurt am Main,
Telefon 069-663699-15
 Telefax: 069/663699-66
 E-Mail: service@kaufrauscher.de
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Muster-Widerrufsformular

An
Bembel GmbH 
kaufrauscher.de
Große Rittergasse 88
60594 Frankfurt am Main 
Telefax: 069/663699-66,
 E-Mail: service@kaufrauscher.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir*, den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren:

Bestellt am*/erhalten am*:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:

*Unzutreffendes streichen 
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktions- weise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
 
Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind .
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Käufer ggf. Wertersatz zu leisten.

§ 5 Preise und Zahlung
(1) Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 EUR.
(2) Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Käufer jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(3) Der Kaufpreis zzgl. Verpackungs- und Transportkosten wird mit Vertragsschluss fällig.
(4) Einzelheiten zu den Versandkosten sind dem Link Bezahlung & Versand zu entnehmen.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 7 Versand
Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben die Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen. Sollte der Verkäufer einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

§ 8 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.

(2) Kein Mangel im Sinne des § 8 Abs.1 stellt die grundsätzlich mögliche nicht vorhandene Kompatibilität einzelner Artikel zueinander oder zu Artikeln Dritter dar.

(3) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 9.

§ 9 Haftung und Schadensersatz
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er dem Verkäufer den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.

(2) Die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Annahmeverweigerung
Bei nicht angenommener Ware (Annahmeverweigerung) per Nachnahme stellt der Verkäufer dem Käufer die dadurch entstehenden Versandkosten mit einer Pauschale von 15,00 EUR, im Ausland mit einer Pauschale von 30,00 EUR, in Rechnung.

§ 11 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

(3) Bei einem vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern dieser vom Vertrag zurückgetreten ist.

§ 12 Haftungsausschluss durch fremde Links
Der Verkäufer verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Der Verkäufer erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf kaufrauscher.de und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 13 Bildrechte
Alle Bild- und Textrechte liegen beim Verkäufer bzw. bei den Herstellern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 14 Datenschutz
(1) Die Nutzung unserer Seite ist ohne eine Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Für die Nutzung einzelner Services unserer Seite können sich hierfür abweichende Regelungen ergeben, die in diesem Falle nachstehend gesondert erläutert werden. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, u.ä.) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Daten sind dann personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet werden können. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Nachstehende Regelungen informieren Sie insoweit über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung, die Nutzung und die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter

Bembel GmbH, Kaufrauscher.de, Große Rittergasse 88, 60594 Frankfurt am Main
Tel.: 069-663699-0
post@bembel.de

Wir weisen darauf hin, dass die internetbasierte Datenübertragung Sicherheitslücken aufweist, ein lückenloser Schutz vor Zugriffen durch Dritte somit unmöglich ist.

(2) Cookies

Wir verwenden auf unserer Seite sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung unseres Angebots, durch denselben Nutzer/Internetanschlussinhaber. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Sie dienen dazu, unseren Internetauftritt und unsere Angebote zu optimieren. Es handelt sich dabei zumeist um sog. "Session-Cookies", die nach dem Ende Ihres Besuches wieder gelöscht werden.
Teilweise geben diese Cookies jedoch Informationen ab, um Sie automatisch wieder zu erkennen. Diese Wiedererkennung erfolgt aufgrund der in den Cookies gespeicherten IP-Adresse. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unsere Seite zu ermöglichen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Website vollumfänglich nutzen können.

(3) Serverdaten

Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt, erfasst (sogenannte Serverlogfiles):

- Browsertyp und -version
- verwendetes Betriebssystem
- Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
- Webseite, die Sie besuchen
- Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
- Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse.

Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können.

(4) Registrierungsfunktion

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, sich dort zu registrieren. Die im Zuge dieser Registrierung eingegebenen Daten, die aus der Eingabemaske des Registrierungsformular ersichtlich sind werden ausschließlich für die Verwendung unseres Angebots erhoben und gespeichert. Mit Ihrer Registrierung auf unserer Seite werden wir zudem Ihre IP-Adresse und das Datum sowie die Uhrzeit Ihrer Registrierung speichern. Dies dient in dem Fall, dass ein Dritter Ihre Daten missbraucht und sich mit diesen Daten ohne Ihr Wissen auf unserer Seite registriert, als Absicherung unsererseits. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.

(5) Newsletter

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, unseren Newsletter zu abonnieren. Mit diesem Newsletter informieren wir in regelmäßigen Abständen über unsere Angebote. Um unseren Newsletter empfangen zu können, benötigen Sie eine gültige E-Mailadresse. Die von Ihnen eingetragene E-Mail-Adresse werden wir dahingehend überprüfen, ob Sie tatsächlich der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber den Empfang des Newsletters autorisiert ist. Mit Ihrer Anmeldung zu unserem Newsletter werden wir Ihre IP-Adresse und das Datum sowie die Uhrzeit Ihrer Anmeldung speichern. Dies dient in dem Fall, dass ein Dritter Ihre E-Mail-Adresse missbraucht und ohne Ihr Wissen unseren Newsletter abonniert, als Absicherung unsererseits. Weitere Daten werden unsererseits nicht erhoben. Die so erhobenen Daten werden ausschließlich für den Bezug unseres Newsletters verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht. Das Abonnement dieses Newsletters können Sie jederzeit kündigen. Einzelheiten hierzu können Sie der Bestätigungsmail sowie jedem einzelnen Newsletter entnehmen.

(6) Kontaktmöglichkeit

Wir bieten Ihnen auf unserer Seite die Möglichkeit, mit uns per E-Mail und/oder über ein Kontaktformular in Verbindung zu treten. In diesem Fall werden die vom Nutzer gemachten Angaben zum Zwecke der Bearbeitung seiner Kontaktaufnahme gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Seite erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.

(7) Einsatz von Google-Analytics mit Anonymisierungsfunktion

Wir setzen auf unserer Seite Google-Analytics, einen Webanalysedienst der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend „Google“ ein. Google-Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und hierdurch eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen.
Die durch diese Cookies erzeugten Informationen, beispielsweise Zeit, Ort und Häufigkeit Ihres Webseiten-Besuchs einschließlich Ihrer IP-Adresse, werden an Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Wir verwenden auf unserer Website Google-Analytics mit dem Zusatz "_gat._anonymizeIp". Ihre IP-Adresse wird in diesem Fall von Google schon innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt und dadurch anonymisiert.
Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung unserer Seite auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird, nach eigenen Angaben, in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Website vollumfänglich nutzen können.

Des Weiteren bietet Google für die gängigsten Browser ein Deaktivierungs-Add-on an, welches Ihnen mehr Kontrolle darüber gibt, welche Daten von Google zu der von Ihnen aufgerufenen Websites erfasst werden. Das Add-on teilt dem JavaScript (ga.js) von Google Analytics mit, dass keine Informationen zum Website-Besuch an Google Analytics übermittelt werden sollen. Das Deaktivierungs-Add-on für Browser von Google Analytics verhindert aber nicht, dass Informationen an uns oder an andere von uns gegebenenfalls eingesetzte Webanalyse-Services übermittelt werden. Weitere Informationen zur Installation des Browser Add-on erhalten Sie über nachfolgenden Link: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

(8) Einsatz von facebook-Komponenten

Wir setzen auf unserer Seite Komponenten des Anbieters facebook.com ein. Facebook ist ein Service der facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA.
Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von facebook herunterlädt. Durch diesen Vorgang wird facebook darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unserer Internetpräsenz gerade durch Sie besucht wird.
Wenn Sie unsere Seite aufrufen und währenddessen bei facebook eingeloggt sind, erkennt facebook durch die von der Komponente gesammelte Information, welche konkrete Seite Sie besuchen und ordnet diese Informationen Ihrem persönlichen Account auf facebook zu. Klicken Sie z.B. den „Gefällt mir“-Button an oder geben Sie entsprechende Kommentare ab, werden diese Informationen an Ihr persönliches Benutzerkonto auf facebook übermittelt und dort gespeichert. Darüber hinaus wird die Information, dass Sie unsere Seite besucht haben, an facebook weiter gegeben. Dies geschieht unabhängig davon, ob Sie die Komponente anklicken oder nicht.
Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung von Daten über Sie und Ihr Verhalten auf unserer Webseite durch facebook unterbinden wollen, müssen Sie sich bei facebook ausloggen und zwar bevor Sie unsere Seite besuchen. Die Datenschutzhinweise von facebook geben hierzu nähere Informationen, insbesondere zur Erhebung und Nutzung der Daten durch facebook, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu den Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre: https://de-de.facebook.com/about/privacy/
Zudem sind am Markt externe Tools erhältlich, mit denen Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für alle gängigen Browser blockiert werden können http://webgraph.com/resources/facebookblocker/
Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/

(9) Auskunft/Widerruf/Löschung

Sie können sich aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten und deren Berichtigung, Sperrung, Löschung oder einem Widerruf einer erteilten Einwilligung unentgeltlich an uns wenden. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen ein Recht auf Berichtigung falscher Daten oder Löschung personenbezogener Daten zusteht, sollte diesem Anspruch keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegenstehen.

§ 15 Sonstiges
(1) Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Vertragsbeziehungen mit dem Verkäufer übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen.

(2) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine
Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 12. Juni 2014

Quelle: Muster- Texte auszugsweise von der Anwaltskanzlei Weiß & Partner